Zum Haushalt 2024/2025

Der erste Doppelhaushalt 2022/2023 der Stadt Überlingen ist vorüber – und keiner hat’s bemerkt. Dieselbe Routine, dieselbe Umsetzung, dieselben Probleme wie sonst auch. Aber ohne Aufwand im letzten Jahr und mit  verfügbaren Mitteln ab 1. Januar in diesem Jahr. Das ist Bürokratieabbau ganz praktisch. Dazu gehört auch die inzwischen reibungslose Digitalisierung der Sitzungsunterlagen. Jedes Jahr…

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Eine große Lücke

Die Stadt Überlingen wird in den kommenden Jahren viele kostenintensive Aufgaben bewältigen. Neben Unterhalt, Instandhaltung und Tiefbau gehören hierzu Hochbaumaßnahmen. Die größten anstehenden  Ausgaben für Baumaßnahmen sind (alle Zahlen Schätzungen aus der letzten Gemeinderatssitzung): Neubau Gymnasium 53 Mio EUR Feuerwehr Hauptwache 18 Mio EUR Sanierung Kapuzinerkirche 8 Mio EUR Kindergarten Nesselwangen 2 Mio EUR Kindergarten…

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Haushaltsplanung 2022/2023

Was für ein Jahr 2021: eine fantastische Landesgartenschau, ein vielfältiges Stadtjubiläum, unter wechselnden Pandemie-Bedingungen. Und nun der erste Doppelhaushalt. Was für eine Premiere: Andere Städte wechseln angesichts der Unwägbarkeiten vom Doppel- zum einjährigen Haushalt, Überlingen macht es im zweiten Pandemiejahr umgekehrt: Kein Leichtsinn, sondern wohl Ausdruck, wie sehr der Haushalt in den vergangenen Jahren auf…

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Alles Doppel

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, beginnend mit 2022/2023 einen städtischen Doppelhaushalt einzuführen, also die Aufstellung des Haushalts für einen Zeitraum von zwei Jahren statt nur für eines. Reduziert das die Mitbestimmung des Gemeinderats? Nein, denn der Gemeinderat bestimmt in jedem Fall über den Haushalt. Beschneidet es seine Kontrollmöglichkeiten? Nein, denn ein Haushaltsbeschluss ist keine Kontrolle,…

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Haushalt 2021

Ein gewisses unüberlegtes Draufloswirtschaften muss an der Tagesordnung gewesen sein, schreibt ein Autor zur Lage in Überlingen um das Jahr 1600. (Friedrich Schäfer, Wirtschafts- und Finanzgeschichte der Reichsstadt Überlingen, 1893)   Davon kann 400 Jahre später keine Rede sein. An der Tagesordnung ist vielmehr eine straffe Finanzführung, forciert von Oberbürgermeister und Kämmerer. Sie ermöglicht es…

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Kür und Pflicht

Nach wiederholtem Anlauf ist es dem Gemeinderat gelungen, seine Hauptsatzung zu aktualisieren. Wir finden es richtig, dass das, was in Überlingen seit vielen Jahren gelebte Praxis ist, nun auch in der Hauptsatzung festgestellt wird: Die Vorberatungen in den Ausschüssen finden in der Regel öffentlich statt. Auch aus Sicht derer, die das kritisch sehen, könnte diese…

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Haushalt 2020

Die Fraktion LBU/Die Grünen hat dem Entwurf für den Haushalt 2020 und die mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023 einstimmig zugestimmt. Hört sich langweilig an? Schauen Sie doch einmal in unsere Darstellungen und Erläuterungen hinein – in der einen oder anderen Weise sind auch Sie als Einwohnerin oder Einwohner von Überlingen davon betroffen. Fraktion LBU/Die Grünen…

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