Aktuelles

Es geht voran

Mit dem einstimmigen Beschluss für das Nutzungskonzept der Kapuzinerkirche hat der Gemeinderat letzte Woche einen wichtigen Schritt für das Überlinger Kultur- und Veranstaltungsleben getan, nämlich die Sanierung und den Ausbau der Kapuzinerkirche als ganzjährige Kultur- und Veranstaltungsstätte. Nun muss es noch gelingen, das wirtschaftliche Konzept so weiterzuentwickeln, dass sich nicht nur die Stadt als Betreiber,…

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Wasser und Wellen

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Weiterbetrieb (fast) aller Brunnen in der Stadt und den Ortsteilen beschlossen, wobei gleichzeitig der Trinkwasserverbrauch durch einen geringeren Durchfluss und eine Zeitschaltung reduziert wird. Das ist ein schöner Erfolg für die Bürgerschaft und den Gemeinderat, die sich dafür einsetzten; aber auch für die Verwaltungsspitze und die zuständige Fachabteilung, die…

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Alles Doppel

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, beginnend mit 2022/2023 einen städtischen Doppelhaushalt einzuführen, also die Aufstellung des Haushalts für einen Zeitraum von zwei Jahren statt nur für eines. Reduziert das die Mitbestimmung des Gemeinderats? Nein, denn der Gemeinderat bestimmt in jedem Fall über den Haushalt. Beschneidet es seine Kontrollmöglichkeiten? Nein, denn ein Haushaltsbeschluss ist keine Kontrolle,…

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Der Gemeinderat

“Der Gemeinderat ist nicht Teil der Stadtverwaltung.“ Diese Aussage liest man häufig, nur ist sie nicht richtig. Der Gemeinderat ist nicht nur ein Teil, sondern sogar das Hauptorgan der Verwaltung. Und gleichzeitig sind seine Mitglieder gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger. Der Gemeinderat „entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes…

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Von Ausschüssen und Südlich Härlen

Es war wieder passiert: Gleich zwei Fraktionen (sogar die beiden größten) haben in einem Ausschuss anders abgestimmt als zu demselben Thema dann mehrheitlich am 03.05.2021 im Gemeinderat. In einem anderen Fall hat sogar ein und dieselbe Person in einem Ausschuss anders abgestimmt als danach im Gemeinderat. Fehlende Verlässlichkeit, fehlende Abstimmung innerhalb der Fraktion, Wankelmut? Natürlich…

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Antrag Funkbedarfsplan

In der Gemeinderatssitzung am 5. Mai 2021 haben die Fraktionen LBU/Die Grünen und FWV/ÜfA folgenden Antrag eingebracht: Hintergrund Zur Versorgung, aber auch zum Schutz der Überlinger Bevölkerung ist die Analyse und Entwicklung eines Handlungskonzepts in Bezug auf die Funkabdeckung erforderlich, insbesondere für den öffentlichen Raum. In Analogie zu Kindergarten- und Schulbedarfsplänen sollte ein Funkbedarfsplan aufgestellt…

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Koordinierungsgruppe Quartiersentwicklung

Liebe Freunde, Interessierte und Mitglieder von LBU/Die Grünen, der Gemeinderat hat auf unsere Anregung hin eine Bürgerbeteiligung zur Quartiersentwicklung des Areals Schlachthausstraße/Zimmerwiese beschlossen. Wie diese Beteiligung ablaufen soll (Rahmenbedingungen, Ablauf, Zeitplan, usw.) wird von einer Koordinierungsgruppe in mehreren Treffen erarbeitet und dem Gemeinderat zum Beschluss vorgestellt. Erst danach beginnt die eigentliche Quartiersentwicklung zusammen mit den…

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Funkbedarfsplan

Anfang April hat das Land Baden-Württemberg eine Informationsbroschüre zum Thema „5G“ herausgebracht. Hinter dem Begriff „5G“ stehen zwei unterschiedliche Aspekte: Zum einen die Art der Technologie (Antennentechnik und Signalkodierung wie MIMO und Beamforming), zum anderen das verwendete Frequenzband. Beides dient vor allem dazu, den Datendurchsatz von der Sendestation zum Empfänger (in der Regel ein Smartphone)…

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Webinar “Das Gute liegt vor uns?!” am 23.03.2021

Gemeinsam veranstalten die Ortsverbände der Grünen aus Überlingen und Uhldingen-Mühlhofen eine hochkarätige, praxisnahe Webinarserie, wie der Bodenseeraum lebenswert bleiben kann: „Leben im Wandel – das geht uns alle an!“ Termin: Dienstag 23. März 2021, 19:30 Uhr Vortragender: Prof. Dr. Harald Welzer Titel: Das Gute liegt vor uns?! Lasst uns eine lebenswerte Zukunft gestalten, auf die…

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Auf ein Wort mit Martin Hahn und Cem Özdemir am 09.03.2021

Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter und von 2008 bis Januar 2018 Bundesvorsitzender Bündnis90/Die Grünen, spricht am Dienstag, 9. März, unter dem Motto „Auf ein Wort mit Cem Özdemir“ über die Verrohung der Sprache, Verschwörungsmythen und die Gefahr durch den Rechtsextremismus. Sein Gesprächspartner ist Martin Hahn. Los geht’s mit dem Austausch um 19.30 Uhr. Moderieren wird Joachim Behnke,…

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Webinar “Wasser als kostbarstes Gut im Mittelpunkt unserer Bodenseeregion” am 08.03.2021

Gemeinsam veranstalten die Ortsverbände der Grünen aus Überlingen und Uhldingen-Mühlhofen eine hochkarätige, praxisnahe Webinarserie, wie der Bodenseeraum lebenswert bleiben kann: „Leben im Wandel – das geht uns alle an!“ Termin: Montag 8. März 2021, 19:30 Uhr Vortragende: Dr. Dietmar Straile, Herbert Dreiseitl, Oswald Burger Titel: Wasser als kostbarstes Gut im Mittelpunkt unserer Bodenseeregion Dauer: ca.…

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Webinar “Was hat die Mücke je für uns getan” am 23.02.2021

Gemeinsam veranstalten die Ortsverbände der Grünen aus Überlingen und Uhldingen-Mühlhofen eine hochkarätige, praxisnahe Webinarserie, wie der Bodenseeraum lebenswert bleiben kann: „Leben im Wandel – das geht uns alle an!“ Termin: 23. Februar 2021, 19:30 Uhr Vortragende: Dr. Frauke Fischer Titel: Was hat die Mücke je für uns getan? Wie biologische Vielfalt unser Überleben sichert. Im…

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