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12.04.2019 Kategorie: Allgemeines 2019
Von: uj

Vor den Wahlen

Machen Sie sich Ihr eigenes Bild!

In den letzten 5 Jahren hat der Gemeinderat Dinge umgesetzt und auf den Weg gebracht, die das erklärte Ziel von LBU und den Grünen waren. Vom Schutz der städtischen Gräben (keine „Grabentrasse“), über den Erhalt des städtischen Kulturangebots trotz Haushaltskonsolidierung (Musikschule, Bibliotheken, Galerie, Museum, Sommertheater), über konkrete Maßnahmen zur echten Verkehrsreduzierung (Reduktion des Parksuchverkehrs und der Reisebusse in der Altstadt, Hafenstraße ohne motorisiertem Durchgangsverkehr), über die Weiterentwicklung von Siedlungs- und Gewerbeflächen im Einklang mit der vorhandenen Infrastruktur (Südlich Härlen und Oberried) bis hin zu einer verbindlichen Bürgerbeteiligung mit klaren Spielregeln für alle Seiten (mehrstufiges Verfahren mit Koordinierungsgruppe). Als eine der beiden stärksten Fraktionen konnten wir viel bewirken.

Manche Dinge brauchen Zeit, Geduld und den richtigen Augenblick. So forderte die LBU schon in ihrem Wahlprogramm 1989 den Ausbau der ehemaligen Kapuzinerkirche als Kulturstätte sowie den Ausbau des ÖPNV und 1994 die Einführung eines Jugendgemeinderates. Gerade in Sachen Verkehr waren und sind Geduld und Beharrlichkeit nötig – und scheinen sich nun auszuzahlen. Auch ökologische Gesichtspunkte, von den Grünen seit Jahrzehnten mit Vehemenz vertreten, werden heute, in einer Zeit des fortschreitenden Klimawandels und des gefährlichen Rückgangs der Artenvielfalt, nicht mehr nur als Idee, sondern als Notwendigkeit anerkannt.

Neben dem operativen Geschäft der Stadt und Großprojekten wie Landesgartenschau, Sporthalle, Pflegezentrum und Schul-Campus werden auch in den kommenden 5 Jahren die Grundsätze, denen wir uns besonders verpflichtet fühlen, wichtig für unsere Stadt sein: Förderung der Bürgerbeteiligung und Schärfung von ökologischem Bewusstsein und Verantwortung.

Auch weiterhin möchten wir unsere Ziele geduldig und beharrlich umsetzen. Dazu gehört in einer Demokratie, sich an gemeinsame demokratische Werte und Verfahrensweisen zu halten, sich mit anderen Meinungen ernsthaft auseinanderzusetzen, Mehrheiten zu organisieren und – wenn nötig – den einen oder anderen Kompromiss einzugehen. Polemik und Fundamentalopposition, wie sie manche betreiben, sind einfach und führen zu nichts. Wir wollen nicht 100% Recht behalten, sondern gemeinsam das Beste für Überlingen erreichen.

Unsere Ziele und Maßnahmen stellen wir detailliert in unserem Wahlprogramm vor und möchten darüber gerne ins Gespräch mit Ihnen kommen – auf unseren Marktständen, Teilortsbesuchen, Fraktionssitzungen, Hörstunden und Veranstaltungen, die regelmäßig an dieser Stelle und auf unseren Internetseiten angekündigt werden.

Machen Sie sich Ihr eigenes Bild, denn Sie bestimmen am 26. Mai, wer in den nächsten 5 Jahren im Gemeinderat die Entscheidungen für unsere Stadt treffen wird.

Fraktion LBU/Die Grünen - Irene Alpes, Ulf Janicke, Marga Lenski, Luisa Randecker, Bernadette Siemensmeyer, Walter Sorms


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