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20.06.2018 Kategorie: Allgemeines 2018
Von: uj

Von Flöhen und Vertrauen

Über den Andele, die Druckrohrleitung, das Wasserwerk und Informationen hierzu

Gedanken springen wie Flöhe von einem zum anderen, aber sie beißen nicht jeden. (B. Shaw)

Die Druckrohrleitung vom Andelshofer Weiher zum Wasserkraftwerk am Mantelhafen soll für immer stillgelegt werden. Davon erfährt die Öffentlichkeit erst Monate, nachdem es der Aufsichtsrat des Stadtwerks am See (SWSee) nichtöffentlich entschieden hat. Dabei hätte vor dem Beschluss das Für und Wider in der Öffentlichkeit und im Gemeinderat besprochen werden können, denn es ist ohne Zweifel ein Thema des öffentlichen Interesses. Die Entscheidungshoheit des Aufsichtsrats wäre dadurch in keiner Weise angetastet worden.

Der Aufsichtsrat einer städtischen GmbH dürfe nicht öffentlich tagen, sagt der Aufsichtsratsvorsitzende von SWSee und Stadtwerke Überlingen (SWÜ). Dabei wurde schon im April 2017 von der Fraktion LBU/Die Grünen dargelegt, warum das zumindest für bestimmte Themen des öffentlichen Interesses durchaus möglich wäre, und auch eine juristische Stellungnahme der Verwaltung hat das nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Der Aufsichtsrat muss es nur wollen und beschließen. Besonders schwer ist das nicht.

Seit mehreren Wochen wird im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit die irreversible Verfüllung der Druckleitung mit Beton diskutiert (Südkurier vom 5.4., 28.4. und 17.5., Gemeinderatssitzung vom 9.5.). Doch erst in der Gemeinderatssitzung am 13.6. erklärt SWSee, dass eine Verfüllung mit Beton nie geplant gewesen sei, sondern es werde "Bentonit" verwendet, das wieder entfernt werden könne. Dazu wird auf die spontane Erläuterung eines Überlinger Stadtrats verwiesen. Das hätte, so es den Tatsachen entspricht, bereits vor Wochen, als das Thema hochkam, öffentlich klargestellt und erläutert werden können.

Schließlich erfahren Gemeinderat und Öffentlichkeit durch Zufall nach einer Anfrage von LBU/Die Grünen, dass der Andelshofer Weiher (Eigentümer SWSee) der Stadt Überlingen zum Verkauf angeboten wurde, der Oberbürgermeister das aber abgelehnt hat und diesen Vorgang als Geschäft der laufenden Verwaltung betrachtet, also ohne Einbezug von Gemeinderat und Öffentlichkeit. Dabei ist der Andelshofer Weiher eindeutig ein Objekt des öffentlichen Interesses.

Das und eine Reihe ähnlicher Vorkommnisse wirft einen Schatten auf die sonst gute Arbeit der Verwaltungsspitze im Bereich strukturelle und wirtschaftliche Führung unserer Stadt. Überlingen ist mehr als ein Wirtschaftsunternehmen. Es zahlt sich aus, dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit mit mehr Vertrauen und Offenheit zu begegnen, anstatt sie immer wieder vor vollendete Tatsachen zu stellen. Ja, und dann gibt es eben hin und wieder Diskussion und Dissens, so funktioniert Gemeinschaft. Wir möchten nicht in die Lage geraten, in der wir ständig ins Grübeln kommen, was uns wohl gerade jetzt wieder vorenthalten wird.

Was die Flöhe betrifft: Wir hoffen sehr, dass der NABU seinen über viele Jahre in der Stadt etablierten Familienflohmarkt weiterhin durchführen kann. Er dient ihm unter anderem als Finanzierungsgrundlage für Naturschutz-Projekte und ist ganz sicher im städtischen Interesse.

Fraktion LBU/Die Grünen - Irene Alpes, Ulf Janicke, Marga Lenski, Luisa Randecker, Bernadette Siemensmeyer, Walter Sorms


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